Lust auf Europa


Nicht nur eine hochrangige Delegation aus Vietnam und eine ebenfalls prominent besetzte Delegation aus der Ukraine machten den 12. Juni im Landtag zu einem "Tag des Internationalen Dialoges": Ich Regina  begrüßte auch Elmar Brok, Vertreter des Europäischen Parlaments bei der Regierungskonferenz zur Reform der Europäischen Union, und Anton Kokalj, Vorsitzender des Europaausschusses des Parlaments der Republik Sloweniens. Dieses Land an der EU-Außengrenze, zwischen Österreich, Italien und Kroatien gelegen, hat von Januar bis Juni 2008 die Ratspräsidentschaft der Europäischen Union inne. Es ist das erste Mal, dass einer der neuen Mitgliedstaaten, ein post-sozialistischer slawischer Staat, die Präsidentschaft übernommen hat.
Klimawandel, grenzüberschreitende Kriminalität, Terrorismus, Globalisierung oder Migration - alle diese Themen erforderten eine handlungsfähige Union, so Elmar Brok. In dem sich formierenden neuen Europa regte er eine verstärkte grenzüberschreitende Zusammenarbeit an; es könne sinnvoll sein, dies über eine sogenannte "Grenzklausel" abzusichern, die gerade die Grenzregionen vor zuviel nationaler oder gar europäischer Regelungswut schützen soll. In diesem Sinne könne die neue europäische Kompetenzverteilung eventuell auch im positiven Sinne "erzieherisch" wirken, meinte Brok nicht ohne Seitenblick auf den bundesdeutschen Föderalismus. "Europa beginnt hier bei uns"  war mein Fazit.


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